by Pöppinghaus : Schneider : HaasSammelklagen gegen VW, Mercedes, Audi und Co auf Schadener-satz wegen Täuschung durch Manipulationssoftware?
Die Bundesregierung plant mit Wirkung zum 1. November 2018 in den §§ 606ff.ZPO eine neue Klageart einzuführen-die sogenannte...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasTestamentsanfechtung muss Gründe haben
Nach dem Tode einer Person entbrennt sehr häufig ein Streit um das Erbe. Existiert ein Testament, wird nicht selten versucht, dieses anzufechten. Das Gesetz...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasWas passiert mit einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft?
Dem BGH lag folgender Fall zur Entscheidung vor: Die Eltern wandten ihrer Tochter und ihrem Lebenspartner, nachdem diese bereits seit 2002 eine...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasSchriftform bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen
Das BAG muss sich immer wieder mit dem gesetzlichen Schriftformerfordernis bei Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages beschäftigen, weil es von...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasBesondere Aufklärungspflichten für Ärzte bei sogenannten Neulandmethoden
Die ärztlichen Aufklärungspflichten sind immer wieder Streitgegenstand von Gerichtsentscheidungen. So auch in dem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm....
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasRüstzeit als bezahlte Arbeitszeit – was Umkleidezeit und Computer-Hochfahren gemeinsam haben
Im entschiedenen Fall betrieb ein Unternehmen ein Callcenter mit flexiblen Arbeitszeiten. Für jeden Mitarbeiter wurde ein Arbeitszeitkonto geführt, in...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasBeweislast des Vermieters bei Betriebskostenabrechnungen
Mit seinem Urteil hat der Bundesgerichtshof die Darlegungs- und Beweislast bei der Betriebskostenabrechnung auf den Vermieter umverteilt und dem Mieter...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasDas elektronische Transparenzregister
Im Juni 2017 ist das neue Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie in Kraft getreten. Dieses sieht aus Gründen der Verhinderung, aber auch...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasBei preisgebundenen Arzneimitteln ist die Gewährung eines geldwerten Vorteils unzulässig
Im entschiedenen Fall hatten Apotheker Gutscheine für eine Rolle Geschenkpapier beziehungsweise ein Paar Kuschelsocken ausgegeben und angeboten, diese "bei...
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasErhöhung des Bußgeldes bei vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung
Überschreitet ein Fahrzeugführer die zulässige Geschwindigkeit um mehr als 40 %, kann das Bußgeld erhöht werden.
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasFallstricke bei der Vertragsgestaltung: Probezeit und Kündigungsfrist
Das BAG hatte über Klauseln in einem Arbeitsvertrag zu entscheiden.
weitere Informationenby Pöppinghaus : Schneider : HaasExakte Formulierungen im Testament
Werden Erben in einem gemeinschaftlichen Ehegatten-Testament für den Fall des gleichzeitigen Versterbens eingesetzt, gilt dies im Falle, dass die Ehegatten...
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