by Pöppinghaus : Schneider : HaasUmkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit
In dieser Entscheidung betont das BAG wiederholt, dass Umkleidezeit im Betrieb Arbeitszeit ist, die der Arbeitgeber vergüten muss.
Vom Weisungsrecht des Arbeitgebers umfasst – so das BAG – ist nicht nur die eigentliche vereinbarte Tätigkeit, sondern auch jede sonstige Tätigkeit oder Maßnahme, die mit der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung unmittelbar zusammenhängt.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasGekonnt Personal gewinnen – Fehler bei der Einstellung vermeiden – Kosten sparen
Ob ein Arbeitsverhältnis gewinnbringend für Arbeitgeber und Arbeitnehmer verläuft, entscheidet sich bereits bei der Einstellung. Offene Verhandlungen, die in klaren Regelungen münden, vermeiden Unmut und Rechtsstreitigkeiten.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasBereitschaftszeit ist mit dem gesetzlichen Mindestlohn zu vergüten
Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Auch Bereitschaftszeiten – das sind Zeiten, in denen sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufhält, um bei Bedarf die Arbeit aufzunehmen – sind mit dem Mindestlohn zu vergüten.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasEntgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Einheit des Verhinderungsfalles
Wird ein Arbeitnehmer nach wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, erneut krankheitsbedingt arbeitsunfähig, entsteht nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) grundsätzlich ein neuer Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen, wenn die Arbeitsunfähigkeit auf einer anderen Krankheit beruht.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasAufhebungsvertrag: Klageverzicht und AGB-Kontrolle
Wie ist die rechtliche Situation, wenn der Arbeitnehmer einen geschlossenen Aufhebungsvertrag später nicht gelten lassen will?
by Pöppinghaus : Schneider : HaasUnwirksamkeit der Kündigung eines Arbeitnehmers und wegen Altersdiskriminierung
Das BAG hatte über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung durch eine Gemeinschaftspraxis als Arbeitgeber zu entscheiden, die weniger als 10 Arbeitnehmer in der Praxis beschäftigte.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasDie Haftung des Unternehmers als Bürge für den Mindestlohn
Seit dem 01.01.2015 haben Arbeitnehmer -gesetzliche Ausnahmen gibt es wenige- einen unverzichtbaren Lohnanspruch auf mindestens 8,50 € brutto pro Zeitstunde. Die Versuchung, diese neue, für manches Unternehmen existenzbedrohende Belastung, zu umgehen, ist groß.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasÜberwachung eines Arbeitnehmers durch Privatdetektiv / Videoaufzeichnung
Durch Privatdetektive erhobene Daten, die bestimmte oder unbestimmbare natürliche Personen betreffen, sind personenbezogene Daten im Sinne von § 32 Abs. 1 Satz 1 BBSG. Das von einer Kamera aufgezeichnete (Video-)Bild einer Person fällt unter den Begriff „personenbezogene Daten“ im Sinne der Norm. Das gilt jedenfalls dann, wenn es die Identifikation der betroffenen Person ermöglicht.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasUrlaubsanspruch und Freistellung im Kündigungsschreiben
Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers außerordentlich fristlos und zudem hilfsweise fristgemäß ordentlich. In dem Kündigungsschreiben hieß es, der Arbeitnehmer werde im Falle der Wirksamkeit der fristgemäßen ordentlichen Kündigung mit sofortiger Wirkung unter Anrechnung sämtlicher Urlaubs- und Überstundenansprüche unwiderruflich von der Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasUrlaubsansprüche während der Elternzeit
Nach dem BEEG haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf Inanspruchnahme der Elternzeit. Während der Elternzeit werden die gegenseitigen Leistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis suspendiert. Das Arbeitsverhältnis als solches besteht weiter.