by Pöppinghaus : Schneider : HaasDetektiv observiert kranke Arbeitnehmerin – Schadenersatz
Die Klägerin war über Monate arbeitsunfähig krank. Für diese Zeit legte sie dem Arbeitgeber verschiedene Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor – unter anderem wegen eines Bandscheibenvorfalls.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasMindestlohn für entsandte Arbeitnehmer?
In seinem jüngsten Urteil zu der sog. Entsenderichtlinie stärkt der Europäische Gerichtshof die Rechte der Arbeitnehmer.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasSozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung/Änderungskündigung
§ 1 Abs. 3 Satz1 KschG verlangt vom Arbeitgeber im Falle einer betriebsbedingten Kündigung auch eine ordnungsgemäße Sozialauswahl. Eine Kündigung ist nämlich auch dann sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des Arbeitnehmers die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten und die Schwerbehinderung des Arbeitnehmers nicht ausreichend berücksichtigt hat.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasKonkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers rechtfertigt die außerordentliche und fristlose Kündigung
Dass ein Arbeitnehmer jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers unterlassen muss, hat das BAG jüngst wieder in seiner Entscheidung vom 23. Oktober 2014 betont. Das BAG spricht hier von einem allgemein gültigen Rechtsgedanken.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasBewertung der Leistungen im Arbeitszeugnis
Lautet das Gesamturteil in einem qualifizierten Arbeitszeugnis, der Arbeitnehmer habe seine Leistungen “zur vollen Zufriedenheit” oder “stets zur Zufriedenheit” erbracht, so wird ihm eine durchschnittliche Leistung bescheinigt.
Diese Beurteilung entspricht einer mittleren Note “befriedigend” in der Zufriedenheitsskala. Dies gilt unabhängig davon, ob in Anlehnung an die staatlichen Schulnoten eine sechsstellige oder eine fünfstellige Skala zu Grunde liegt.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasFragerecht des Arbeitgebers zu Vorstrafen
Verurteilungen, die im Bundeszentralregister getilgt sind, muss ein Stellenbewerber nicht offenlegen bzw. keine Nachfragen beantworten.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasAnzeigepflicht bei “Massenentlassungen”
Der Arbeitgeber ist gemäß § 17 Abs. 1 KSchG verpflichtet, der Agentur für Arbeit Anzeige zu erstatten, bevor er eine “Massenentlassung” durchführt. Unterlässt er dies, sind die entsprechenden Kündigungen unwirksam.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasKündigungsschutz für “übernommene Leiharbeitnehmer”
Das Kündigungsschutzgesetz findet nach § 1 Abs. 1 nur dann Anwendung, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat und kein sog. “Kleinbetrieb” iSd. § 23 Abs. 1 KSchG vorliegt.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasVerfallklauseln und Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
Verfallklauseln – auch als Ausschlussfristen bezeichnet – sind in der Praxis weit verbreitet. Sie sind eine wirklich ernst zu nehmenden Hürde bei der Wahrung oder Durchsetzung arbeitsvertraglicher Ansprüche.
by Pöppinghaus : Schneider : HaasAußerordentliche Kündigung wegen Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot
Der Verstoß gegen ein Rauchverbot in einem Betrieb mit hoher Brandgefahr kann einen wichtigen Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB für eine außerordentliche Kündigung darstellen, wenn der Arbeitnehmer sein Fehlverhalten trotz mehrerer Abmahnungen wiederholt.